OLG Düsseldorf sperrt Osteopathie für Physiotherapeuten

30-09-2015

Die Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 8.9.2015 (Aktenzeichen I-20 U 236/13) sorgt aktuell für Unruhe in unseren Praxen: denn nach diesem Urteil sind osteopathische Behandlungen ausschließlich Ärzten und „Voll-Heilpraktikern“ vorbehalten. Physiotherapeuten – mit und ohne sektoraler Heilpraktiker-Zulassung – dürfen keine  osteopathischen Behandlungen abgeben, nicht einmal aufgrund ärztlicher Verordnung.

Gegen dieses Urteil ist kein weiteres Rechtsmittel möglich. Es ist zwar möglich, dass andere Gerichte die Rechtslage anders beurteilen und damit zu einem anderen Urteil kommen. Solange anderslautende Gerichtsentscheidungen aber nicht vorliegen, sind die Ausführungen dieses Urteils in der Praxis unbedingt zu beachten. Das Verbot gilt im Übrigen nach dem Sinn der Entscheidung z.B. auch für Cranio-Sacral-Therapie.

Wir befürchten, dass Wettbewerbsverbände oder Konkurrenz aus dem Bereich der Heilpraktiker nicht zögern werden, unsere Praxen auf der Basis dieses Urteils abzumahnen, wenn sie Osteopathie abgeben oder im Internet oder auf dem Praxisschild dafür werben. Das kann ein teurer Spaß werden und sollte deshalb auf der Basis der neuen Rechtslage tunlichst vermieden werden. Die physiotherapeutischen Mitgliedsverbände ZVK, IFK und VPT empfehlen ihren Mitgliedern deshalb übereinstimmend, das Angebot von und die Werbung für Osteopathiebehandlungen pp. sofort einzustellen. Dies gilt ausdrücklich auch gegenüber Patienten, deren gesetzliche Krankenkassen bisher osteopathische Behandlungen bezahlt haben, weil dies unerheblich für die berufsrechtliche Grundsatzentscheidung des OLG Düsseldorf ist.

Die Berufsverbände werden im Übrigen konsequent ihr Ziel weiterverfolgen, die Osteopathie nach dem Muster der Weiterbildungs- und Prüfungsordnung im Bereich der Osteopathie Hessen (WBO-Osteo) flächendeckend in die Physiotherapie zu integrieren.

Für weitere Fragen und im Fall von Abmahnungen wenden Sie sich bitte an Ihren Berufsverband.

Heinz Christian Esser

Geschäftsführer