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Heilmittel sichern Lebensqualität und helfen Menschen jeden Alters

Die Beratungen für das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) im Gesundheitsausschuss und im Deutschen Bundestag sind auf der Zielgeraden. Zum 01. Mai 2019 soll dieses umfangreiche Gesetz in Kraft treten, das zahlreiche Änderungen für Patienten, aber auch für Therapeuten bringen wird. Doch nun soll es zu Verzögerungen bei der Umsetzung der Verbesserungen kommen.

So soll die Anpassung der Preise auf Landesebene auf den Bundeshöchstpreis im Heilmittelbereich erst zum 01. Juni 2019 greifen und damit zwei Monate später als ursprünglich vorgesehen. Für die Verhandlungen neuer Bundesverträge sieht der Gesetzentwurf aktuell sogar eine Verschiebung um drei Monate nach hinten auf den 01. April 2020 vor. Auch das Inkrafttreten der sogenannten Blankoverordnung wurde auf spätestens 15. November 2020 verschoben.

Der Spitzenverband der Heilmittelverbände (SHV) und dessen Mitgliedsverbände fordern die Politik auf, diese Verzögerungen nochmals zu überdenken, um die im Gesetz vorgesehenen Verbesserungen den Therapeuten nicht unnötig lange vorzuenthalten. Dieser und weitere Punkte werden auch Thema bei der Auftaktveranstaltung der therapie Leipzig sein, bei der am 07. März 2019 um 9:30 Uhr unter anderem auch die gesundheitspolitischen Sprecher  der Bundestagsfraktionen vertreten sind. Natürlich nehmen auch die Vorsitzenden der SHV-Verbände teil. „Ja, die Veränderungen, die aus dem TSVG resultieren, sind für alle Beteiligten zeitlich ambitioniert, aber die damit verbundenen Verbesserungen für Therapeuten und Patienten sind längst überfällig und daher schnellstmöglich umzusetzen, um die flächendeckende Patientenversorgung nicht noch stärker zu gefährden“, erklärt Ute Repschläger, Vorsitzende des SHV.

Um was geht es im TSVG für Therapeuten genau? Bessere Vergütung, weniger Bürokratie und mehr Entscheidungsfreiheit der Therapeuten zu Gunsten der Patienten. Mit diesen Forderungen ist der Spitzenverband der Heilmittelverbände (SHV) an die Politik herangetreten. Mit Argumenten und harten Zahlen hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn Optimierungen der Versorgung mit Heilmitteln in den Entwurf des TSVG und damit in die Beratungen des Deutschen Bundestag zum TSVG eingebracht.

So wird es zum Beispiel im ersten Schritt eine Vergütungsliste mit bundeseinheitlichen (Höchst-)Preisen für Heilmittel geben. Diese Liste wird die Basis für die sich anschließenden Gebührenverhandlungen der maßgeblichen Verbände mit dem GKV-Spitzenverband sein. Bei diesen Gebührenverhandlungen wird zudem erstmalig auf die Kostenstrukturen der Praxen abgestellt werden müssen, d.h. die Vergütungen werden erstmalig die Kostenstrukturen abbilden.

Die Deckelung der Gebührenverhandlungen durch die Grundlohnsummenbindung wird mit dem TSVG dauerhaft aufgehoben. Für den SHV und dessen Mitgliedsverbände ist das ein Meilenstein für die Heilmittelversorgung in Deutschland, der ihnen erlaubt, endlich betriebswirtschaftlich kalkulierte Preise auf Bundesebene zu verhandeln. Diese Entwicklungen begrüßen wir ausdrücklich, weil sie schon kurz- und mittelfristig dazu beitragen, die Rahmenbedingungen zu verbessern und so die Heilmittelberufe wieder attraktiv zu machen. Dies ist unerlässlich, um die Patientenversorgung in der Fläche nachhaltig zu verbessern, betont die SHV-Vorsitzende.

Mitte September hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ein Eckpunktepapier zur Sicherung und Weiterentwicklung der Heilmittelversorgung in Deutschland veröffentlicht. In acht Punkten beschreibt er darin seine Ideen zur Optimierung der Heilmittelversorgung. Den etwa 500 Teilnehmern auf dem 1. Therapiegipfel des Spitzenverbandes der Heilmittelverbände (SHV) am
27. September 2018 hat Spahn die wesentlichen Punkte seines Papiers nicht nur ganz persönlich vorgestellt, sondern auch in der Sache diskutiert. Nun geht es um die Umsetzung und Konkretisierung der Pläne des Ministers.

Gemeinsam diskutieren

Das Eckpunktepapier hat – im Sinne einer nachhaltigen Patientenversorgung das Ziel, die freiberuflichen Praxen zu stärken und deren wirtschaftliche Existenz ebenso wie die Einkommen der dort Beschäftigten deutlich zu verbessern und dauerhaft abzusichern. Ein wesentliches Element dabei ist es, die Verhandlungsposition der Leistungserbringer deutlich zu stärken und die Verhandlungen zu konzentrieren. Um über diese Punkte zu diskutieren, hat der SHV die Heilmittelverbände zu einem weiteren Treffen eingeladen: Am
21. November wird es in Berlin darum gehen, ob die Vorschläge von Jens Spahn dieses Ziel erreichen können und ob es an der einen oder anderen Stelle der Feinjustierung bedarf.

„Wir freuen uns auf einen konstruktiven Austausch mit den Kolleginnen und Kollegen aus den benachbarten Verbänden“, erklärt Ute Repschläger, Vorsitzende des SHV.

Über die Ergebnisse des Treffens und die weiteren Schritte werden wir jeweils zeitnah berichten.

Immer noch Sommer!

Arnd Longrée und Andreas Pfeiffer trafen am 2.11.2018 den SPD-Gesundheitspolitiker Prof. Karl Lauterbach in Köln. Im gemeinsamen Dialog fand ein Austausch über die Situation der Heilmittelerbringer und den erforderlichen Verbesserungen statt. Es ging um die Verbesserung der Ertragssituation von Niedergelassenen und damit auch der Einkommenssituation von den Angestellten in Praxen. Auch eine angemessene Wertschätzung der Berufe im Gesundheitssystem und eine zeitgemäße, nämlich primärqualifizierende hochschulische Ausbildung und das Eckpunktepapier von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn wurden besprochen. Prof. Lauterbach will sich für diese Verbesserungen einsetzen und war auch bei der vollständigen Einbindung der Heilmittelerbringer in die Gesundheitstelematik optimistisch.

Das Treffen wurde im Rahmen der „SHV-Sommeraktion“ geplant und konnte aus Termingründen erst heute realisiert werden. Die Vorstandsmitglieder des Spitzenverbands der Heilmittelerbringer (SHV) haben in den vergangenen Monaten gezielt die Mitglieder des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages besucht, um diese über die erforderlichen Verbesserungen für die Heilmittelerbringer zu informieren.

Im Rahmen der Aktion „Entscheidungshilfe“ des Spitzenverbandes der Heilmittelverbände e.V. (SHV) traf der IFK-Regionalausschussvorsitzende der Oberpfalz, Benjamin Eder, Peter Aumer, MdB (CSU) in seinem Wahlkreis zum Gespräch. Dabei verdeutlichte der IFK-Vertreter die konkreten Auswirkungen des Fachkräftemangels, der zur Folge hat, das eine flächendeckende Heilmittelversorgung schon jetzt nicht mehr möglich ist.

Benjamin Eder zeigte auf, dass vor allem die schlechte Vergütungssituation in der Physiotherapie den Fachkräftemangel befeuert. Hier zeigten sich die Gesprächspartner einig, dass die Vergütungssätze jetzt weiter steigen müssen, um zum einen den wirtschaftlichen Betrieb einer Praxis zu gewährleisten und zum anderen den Beruf durch angemessene Löhne wieder attraktiver zu machen. Darüber hinaus informierte Benjamin Eder den Parlamentarier zu den Themen Abschaffung des Schulgelds, Akademisierung und Direktzugang und veranschaulichte auch hier den dringenden Handlungsbedarf.

Peter Aumer, MdB (CSU) (r.) und Benjamin Eder (IFK).

Im Rahmen der SHV-Sommeraktion traf IFK-Mitglied Michael Wagner in Wahlstedt Gero Storjohann, MdB (CDU), um die aktuelle Situation in der Physiotherapie und insbesondere die Themen Vergütung und Direktzugang zu besprechen. Verstärkung erhielt Michael Wagner dabei von seinen Kolleginnen Mara Kunkel, Jytte Buß und Gudrun Schmidt. Die Physiotherapeuten erklärten die Auswirkungen des Fachkräftemangels, der zur Folge hat, dass eine flächendeckende Heilmittelversorgung schon jetzt nicht mehr durchgängig möglich ist. Deshalb müssen die Vergütungssätze jetzt steigen, um so den wirtschaftlichen Betrieb einer Praxis zu gewährleisten und den Beruf durch angemessene Löhne wieder attraktiver zu machen. Die Gesprächspart ner waren sich darin einig, dass dringender Handlungsbedarf besteht. Ebenso informierte Michael Wagner zu den Themen Abschaffung des Schulgelds, Akademisierung, und Telematik und verdeutlichte auch hier den dringenden Handlungsbedarf.

In der regionalen Presse fand der Termin Beachtung, so berichteten unter anderem die Segeberger Zeitung und die Lübecker Nachrichten.

Die SHV-Sommeraktion wird auch im frühen Herbst fortgesetzt.

Gero Storjohann, MdB (CDU) (2. v. r.) traf Mara Kunkel, Jytte Buß, Gudrun Schmidt und Michael Wagner (v. l. n. r.) zum Gespräch.

Mit Christian Schwartze, MdB (SPD) sprach in Rödinghausen der IFK-Regionalausschussvorsitzende für Herford/Bünde, Raimund Sattler. Thema des Gesprächs war vor allem das Eckpunktepapier des Bundesgesundheitsministers. Einig war man sich, dass das Papier  positive Aspekte für den Bereich der Heilmittel  beinhaltet.

Allerdings müsse abgewartet werden, wie die weiteren Vorschläge des Ministeriums aussehen werden. Im Verlauf des Gesprächs verdeutlichte Herr Sattler zudem, dass die Branchensituation gerade im Bereich der ambulanten Praxen nach wie vor existenzbedrohend ist und sich dringend ändern muss. Nicht zuletzt, um zu erreichen, dass wieder mehr junge Menschen Ergotherapeut, Physiotherapeut oder auch Podologe werden möchten.

Die SHV-Aktion wird weiter fortgesetzt.

Raimund Sattler tauschte sich vor Ort mit Christian Schwartze, MdB (SPD) zur Situation der Heilmittelerbringer aus (v. l. n. r.).

Bereits am Morgen nach dem 1. Therapiegipfel trafen sich am 28.09.2018 die SHV – Vertreter Jeannette Polster, Jörn Schmücker (beide ZFD) und Hans Ortmann (VPT) mit dem Bundestagsabgeordneten und Mitglied des Gesundheitsausschusses Stephan Pilsinger in Berlin.

Als praktizierender Arzt kennt MdB Pilsinger die Probleme der Heilmittelbranche sehr genau. Er bestätigte das breite Verständnis für die prekäre Situation der Heilmittelerbringer und bekräftigte den festen Willen der Politik, die nötigen Veränderungen zeitnah herbeizuführen.

Abschließend äußerten alle Gesprächsbeteiligten Ihre Zusage, den direkten und zielstrebigen Dialog fortzusetzen.

v.l.: MdB Stephan Pilsinger, Jeannette Polster, Hans Ortmann, Jörn Schmücker

Volles Haus in Berlin – knapp 500 Therapeuten kamen am 27. September 2018 zum 1. Therapiegipfel nach Berlin. Auf Einladung des Spitzenverbandes der Heilmittelverbände (SHV) diskutierte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn erstmals in diesem Rahmen mit Bundestagsabgeordneten, Vertretern der Krankenkassen, Ärzten, den SHV-Vorständen und einem engagierten Plenum über die drängenden Themen der Therapeuten in Deutschland.

Der Minister unterstrich in seinem Eingangsstatement die Inhalte seines am
18. September 2018 veröffentlichten Eckpunktepapiers und bekräftigte seine Absicht, mit konkreten Taten die Situation der Heilmittelerbringer verbessern zu wollen. Viele der geplanten Umsetzungsschritte greifen zentrale Forderungen des SHV auf und sollen umgehend auf den gesetzgeberischen Weg gebracht werden. Die Diskussionen auf dem Podium und die Fragen aus dem Plenum zeigten allerdings deutlich, dass es Maßnahmen braucht, die über die bisherigen Vorschläge des Ministers hinausgehen müssen.

Am meisten drückte der Schuh bei der nach wir vor noch nicht angemessenen Vergütung. Die Bundesregierung hat mittlerweile die unzureichende Vergütung als wesentlichen Auslöser des Fachkräftemangels anerkannt. Die durch das Gesetz zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung (HHVG) möglichen deutlichen Vergütungserhöhungen für die Jahre 2017 bis 2019 waren zwar ein erster wichtiger Schritt, aber um die aktuell nach wie vor prekäre finanzielle Situation der vieler Therapeuten in Deutschland zu verbessern, braucht es weitere spürbare Erhöhungen.

Die Teilnehmer waren sich einig: Dringenden Handlungsbedarf gibt es außer bei der Vergütung auch bei der Umsetzung der kostenfreien Ausbildung, dem Bürokratieaufwand in den Therapiepraxen und der Weiterentwicklung der Berufe im Ganzen. Die klare und energische Forderung des Ministers ist: die Umsetzung der kostenfreien Ausbildung muss in allen Bundesländern zeitnah erfolgen. Klar positioniert sich der Minister auch zur Novellierung der überalterten Berufsgesetze: dieser Prozess wird der Grundstein für die Modernisierung der Therapieberufe sein. Hier sind die Vorarbeiten im Ministerium und in den Verbänden bereits in vollem Gange.

Politik, Krankenkassen und G-BA vertreten

Auf großes Interesse ist der 1. Therapiegipfel nicht nur in den Reihen der Therapeuten gestoßen. Auf dem Podium diskutierten die zuständigen Berichterstatter der Koalition im Bundestags-Gesundheitsauschuss, also die Bundestagsabgeordneten Bettina Müller (SPD) und Dr. Roy Kühne (CDU). Aus dem Plenum unterstützte die zuständige Fraktionssprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen, Maria Klein-Schmeink, die Forderungen der Koalition und verband sie mit weiteren Vorschlägen zur Verbesserung der Heilmittelversorgung. Für die Ärzteschaft bezog Prof. Dr. Axel Ekkernkamp Position zur Bedeutung der therapeutischen Berufe. Florian Rott brachte nicht ohne Widerspruch aus dem Plenum die Perspektive des GKV-Spitzenverbandes und damit der Kostenträger ein. In der Diskussion wurde besonders deutlich: die Schnittstellen zu Ärzten und Krankenkassen sind für Therapeuten bei der täglichen Arbeit besonders wichtig und zurzeit unnötig arbeitsaufwändig.

Unter den Gästen war als Vertreter der FDP-Fraktion Nicole Westig, MdB. Die Bedeutung des Therapiegipfels zeigte sich auch daran, dass Prof. Dr. Elisabeth Pott, unparteiisches Mitglied im Vorsitz des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA), teilnahm. Gerade auch die Forderung der Therapeuten nach mehr Mitsprache- und Beteiligungsmöglichkeiten im G-BA und hier insbesondere bei den Vorberatungen in den Unterausschüssen verfolgte sie mit Interesse.

 Nächste Schritte stellen Weichen für die Zukunft der Therapeuten

Viele Veränderungen sind nötig: der 1. Therapiegipfel zeigte, dass diese Veränderungen in den nächsten Wochen und Monaten auch möglich sind. Es geht Minister Spahn um die spürbare Verbesserung der Situation der Therapeuten in Deutschland. Mit dem 1. Therapiegipfel hat der Spitzenverband der Heilmittelverbände (SHV) deshalb einen basisnahen Dialogprozess innerhalb der Heilmittelbranche gestartet. Dieser wird in den nächsten Wochen und Monaten intensiv fortgeführt. Der Minister hat dem SHV einen Auftrag erteilt, dies nimmt der SHV sehr ernst. Dabei steht außer Frage, dass alle Berufsverbände von der Politik aufgerufen sind, Lösungen mitzugestalten.

Bei Veröffentlichung der Fotos bitten wir um Quellenangabe: „lopata, Spitzenverband der Heilmittelverbände“.

Kurz vor dem Therapiegipfel in Berlin, trafen IFK-Geschäftsführer Dr. Björn Pfadenhauer und der IFK-Regionalausschussvorsitzende Uwe Riemann in Aschaffenburg Andrea Lindholz, MdB (CSU) Vorsitzende des Ausschusses für Inneres und Heimat und Dr. Ulrich Reuter, Landrat des Landkreises Aschaffenburg, um insbesondere die Themen Vergütung und Direktzugang zu besprechen. Uwe Riemann verdeutlichte die konkreten Auswirkungen des Fachkräftemangels, der zur Folge hat, das eine flächendeckende Heilmittelversorgung schon jetzt nicht mehr möglich ist. Die Vergütungssätze müssen jetzt steigen, um zum einen den wirtschaftlichen Betrieb einer Praxis zu ermöglichen und zum anderen den Beruf durch angemessene Löhne wieder attraktiver zu machen. Auch die Rolle des Direktzugangs konnte ausführlich besprochen werden. Es müssen jetzt durch Modellvorhaben zum Direktzugang die Weichen für ein zukunftsgerichtetes Gesundheitswesen gestellt werden. Die Gesundheitsversorgung braucht neue Wege in Sachen interdisziplinärer Zusammenarbeit und neue Formen der Aufgabenverteilung zwischen den Gesundheitsberufen. Dafür werden valide Ergebnisse benötigt, die durch Modellvorhaben gewonnen werden können. Nur so lassen sich die Herausforderungen des demographischen Wandels für das Gesundheitswesen langfristig meistern.

Andrea Lindholz, MdB (CSU) (2. v. l.) und Dr. Ulrich Reuter, Landrat Landkreis Aschaffenburg (CSU) (3. v. l.) trafen Uwe Riemann (1. v. r.) und Dr. Björn Pfadenhauer (1. v. l.)

wir alle – auch die Gremien des SHV – stehen ganz am Anfang der Diskussion über das Eckpunktepapier, das Gesundheitsminister Spahn am 17. September 2018 vorgelegt hat. Sein Ziel ist es, die fachliche und wirtschaftliche Kompetenz der Heilmittelpraxen deutlich zu stärken und die Abhängigkeit abzubauen, die aus der wirtschaftlichen Übermacht der Krankenkassen resultiert. Hier stehen längst überfällige Maßnahmen der Professionalisierung unseres Berufsstandes an, zum Glück.

Zur Rolle des SHV in der Zukunft können wir naturgemäß noch nichts sagen. Der Vorstand des SHV tagt hierzu am 26. September2018, bevor der Minister selbst seine Vorstellungen auf dem 1. Therapiegipfel am 27. September2018 in Berlin erläutert. Weitere interne Beratungen des SHV folgen kurzfristig, bevor die Gespräche mit den benachbarten Berufsverbänden beginnen. Der SHV wird dazu wieder eine Einladung an die Verbände aussprechen.

Eckpunktepapiere sind Diskussionsgrundlagen, nicht mehr und nicht weniger. Wenn der SHV neue Aufgaben bekommt, wird er seine Organisationsstruktur dem anpassen müssen. Gerade in den letzten Monaten ist der SHV sehr offen und partnerschaftlich auf die anderen Berufsverbände zugegangen und hat die Diskussion zu zentralen Fragen angestoßen. In diesem Sinne wurde auch der 1. Therapiegipfel in Berlin vorbereitet. Maßstab unseres Handelns war und ist dabei: Der Berufsstand muss – bei allen kulturellen Unterschieden der einzelnen Berufsverbände – möglichst mit einer Stimme sprechen, wenn er etwas erreichen will. Nur so konnten wir gemeinsam die Zustimmung zum Gesetz zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung (HHVG) erreichen. Diesem ersten Schritt folgen nun Maßnahmen, die Bundesgesundheitsminister Spahn in seinem Eckpunktepapier „Sicherung und Weiterentwicklung der Heilmittelversorgung“ skizziert hat. Der gesamte Berufsstand ist nun aufgerufen, sich hierzu sachlich und konstruktiv zu positionieren. Wir hoffen, dass dies gelingt. Von daher sind wir auf die Ergebnisse des 1. Therapiegipfels sehr gespannt.